Aus aktuellem Anlass war nachfolgende Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main aus dem Jahr 2004 mit dem Aktenzeichen 6 W 80/04 wieder von Interesse.
Ein Händler hat auf einer online Plattform eine Brosche angeboten und diese mit der Angabe „eine edle Brosche im X-Stil“ beworben. Dabei handelte es sich bei X um eine bekannte Marke eines renommierten Schmuckherstellers.
Dieser hat den Händler vergeblich abgemahnt und sodann auf Unterlassung geklagt.
Das OLG Frankfurt gab dem Markeninhaber recht, bei der Anpreisung der Brosche mit dem Begriff im X-Stil handelt es sich um unzulässige vergleichende Werbung da die Wertschätzung des Kennzeichens ausgenutzt wird.
Das Gericht dabei festgestellt, dass ein Anspruch allein aus lauterkeitsrechtlichen Gesichtspunkten besteht, nicht jedoch aus Markenrecht.
