Lauterkeitsrechtlich schwierig, die „von“ Angabe bei Amazon

VonCKrois

Lauterkeitsrechtlich schwierig, die „von“ Angabe bei Amazon

Bei Amazon besteht die Möglichkeit bei Produkten anzugeben „von“ wem diese sind. Dies wird gerne von Händlern genutzt um Produkte, die eigentlich (chinische) No-Name-Massenware sind zu monopolisieren. Dem hat das Oberlandesgericht Hamm (Urteil v. 22.11.2018 – Az.: 4 U 73/18) nun eine Absage erteilt.

In dem Rechtsstreit hat ein Händerl, der eine No-Name-Ware auf diese Weise monopolisiert hatte von einem Mitbewerber Unterlassung verlangt.

Dieses Begehren hat das OLG Hamm abgelehnt, da es bereits die Kennzeichnung eines No-Name-Produktes mit „von“ als wettbewerbswidrig und irreführend ansah.

Dies gilt natürlich nicht für Waren, die speziell für einen Händler hergestellt wurden.

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